Ein Jahr Europäische Republik – Was seither passiert ist


Mehrere Person entfalten auf einem Balkon eines historischen Gebäudes eine mehrere Meter große EU-Flagge auf der steht "Europe it can be different". Anlass dafür war das European Balcony Project.
Foto: europeanbalconyproject.eu/BE_Gent_NTGent

Vor einem Jahr, am 10. November 2018, haben Künstler und Bürger in ganz Europa symbolisch die Europäische Republik ausgerufen. Ein Rückblick zum ersten Geburtstag der „Europäischen Republik“ – noch (!) unter Anführungszeichen.

Mehr als die Hälfte der Österreicher für Vereinigte Staaten von Europa

Im Februar überraschte das Demokratieradar des Austrian Democracy Lab in Kooperation mit der Donau-Universität Krems mit einem Ergebnis, bei dem selbst die Forscher große Augen machten: 56% der Österreicher können sich in Zukunft eine Art Vereinigte Staaten von Europa vorstellen – sogar 4 von 10 FPÖ-Wählern stehen hinter diesem Ziel. Angesichts der Tatsache, dass wir die Zukunft Europas noch gar nicht ernsthaft öffentlich verhandeln, ist die hohe Zustimmung beachtlich.

Überträgt man die Zustimmungswerte (die auch nach Parteipräferenz aufgeschlüsselt wurden) auf das Ergebnis der EU-Wahl, so haben am 26. Mai 57,5% der Österreicher für die Vereinigten Staaten von Europa gestimmt – übertragen auf das Ergebnis der Nationalratswahl am 29. September waren es 56,9%. Für eine Zweidrittelmehrheit fehlen uns nur weniger als 10%. Ist die vorliegende deutliche Mehrheit daher nicht mindestens Auftrag für eine ernsthafte Debatte über die Vereinigten Staaten von Europa? Schluss mit Vision, die Zeit ist jetzt! Wir haben einen Markt, wir haben eine Währung, als nächstes eine europäische Demokratie?

Unsere europäische Gesellschaft organisiert sich 

Überall in der Europäischen Union sehen wir Bürger und Regierungen, die für ihre europäischen Rechte eintreten: Millionen Bürger gehen in Großbritannien für den Verbleib in der EU auf die Straßen, Schottlands Regierung strebt erneut nach Unabhängigkeit und Mitgliedschaft in der EU, in Katalonien gibt es Bürgerkriegs ähnliche Tumulte zwischen brutaler Polizei und demonstrierenden Bürgern für ein unabhängiges Katalonien in der EU, es gab hartnäckige Demonstrationen bevor die korrupte rumänische Regierung gestürzt wurde, Nordmazedonien hat sich umbenannt, um die Chance zu bekommen Teil der EU werden zu können, Orbán hat bei den Gemeinderatswahlen seine Mehrheiten in den großen Städten an die Opposition verloren, der Bürgermeister von Ventotene hat eine Petition für die Europäische Republik gestartet, der Pulse of Europe schlägt seit neuem auch in Graz, in Wien gab es die erste EU-Party mit Hits von ausschließlich europäischen Künstlern, Deutschland und Frankreich haben eine gemeinsame parlamentarische Versammlung gegründet, Luxemburg hat den Europatag am 9. Mai als gesetzlichen Feiertag eingeführt, die Liste ließe sich beinahe unendlich fortsetzen – und das alles ist in nur einem Jahr passiert! So unterschiedlich die Anliegen sein mögen – Sie alle eint die europäische Flagge. Noch einmal zur Erinnerung: Im Falle Nordmazedoniens ist ein ganzes Land sogar über den Namen des eigenen Staates gesprungen, um europäisch werden zu können. Hallo? 

Liegt die Europäische Republik schon in den Wehen?

Womöglich sind wir der Europäischen Republik bereits viel näher als uns bewusst ist. Trotzdem sollten wir nichts dem Zufall überlassen und endlich eine ernsthafte Debatte starten, die in einer Verfassung für Europa mündet – etwas Ähnliches hat Kommissionspräsidentin in spe, Von der Leyen, ja bereits angekündigt. Bleibt abzuwarten, wann sie endlich mit ihrer Arbeit starten wird können. Bis dahin: Zeigen Sie Flagge. Wir sind das Volk. Es lebe die Europäische Republik! 

 

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Über den Autor

Dominik J. Berghofer ist Europa-Aktivist aus Wien. Der gebürtige Steirer setzt sich insbesondere für die Gründung der Europäischen Republik ein. Mit der Plattform I love EU will er einerseits die öffentliche Diskussion über die Europäische Union stärken und andererseits mit dem Shop Europe! für mehr sichtbaren europäischen Stolz sorgen. Bis 2017 war er Europa-Gemeinderat der Bezirkshauptstadt Hartberg in Österreich.

 

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