fbpx

Orbán will Demokratie wie wir sie kennen abschaffen

Orbán will Demokratie wie wir sie kennen abschaffen

Viktor Orbán hat für Ungarn das Ende der liberalen Demokratie angekündigt. Damit droht der Meinungsfreiheit und Vielfalt das endgültige Aus. Die Europäische Union muss jetzt handeln, bevor es zu spät ist. Der Anfang vom Ende hat leider schon begonnen. Vermutlich ist es bereits zu spät?

Orbán will Demokratie wie wir sie kennen abschaffen

In seiner Rede zur Wiederwahl als Premier hat Viktor Orbán am Donnerstag mit den Worten “Die Epoche der liberalen Demokratie ist zu Ende.” für Aufsehen gesorgt. Für mich kein Wunder. Schon seit langer Zeit zeichnet sich ab, in welche Richtung der Ungarische Regierungschef will. Orbán war 16 Jahre in Opposition und 12 Jahre in der Regierung. Die nächsten 4 Jahre würden einen Gleichstand bedeuten. Seine Bemerkung, dass ein “wahrer Sportsmann sich nicht mit einem Unentschieden zufrieden” gäbe, fasse ich als Drohung – und leider auch als Bestätigung auf. So wie ich das sehe, will dieser Mann eine Diktatur. Auch wenn das niemand hören will: Es gehört endlich ausgesprochen.

Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf

Ein Satz, der mich seit dem ich politisch interessiert bin begleitet, ist aktueller denn je. Wir erleben eine Verblödung der Menschen durch Fake-Bubbles auf Sozialen Medien, einem völlig veralteten Bildungssystem und – wie in Ungarn schon vorhanden – zensierten und gesteuerten Medien. Das Versagen, die Mutlosigkeit von Politikern der letzten zwei Jahrzehnte kommt noch hinzu. Der blinde Hass auf Ausländer scheint beim Wahlvolk den Verstand auszuhebeln – und damit die Demokratie wie wir sie kennen. Es ist Zeit aktiv zu werden, sonst ist es wirklich zu spät.

Europa muss Ungarn den Geldhahn abdrehen

Meiner Meinung nach braucht es rasche Aktionen, denn der Anfang vom Ende hat bereits begonnen. Vermutlich ist er schon weiter fortgeschritten als ersichtlich ist. Vielleicht ist es auch schon zu spät, aber wenn jetzt nicht gehandelt wird, ist es wirklich zu spät. Ich erwarte mir von der Europäischen Kommission klare Worte und auch Konsequenzen. Ich akzeptiere nicht mehr, dass Staaten wie Ungarn Geld vom Europäischen Steuerzahler bekommen, während es zeitgleich Europäische Werte mit Füßen tritt. Europa muss Ungarn den Geldhahn abdrehen. Ein Stimmrechtsentzug ist anzudenken. Zeitgleich ist eine Vertragsänderung endlich umzusetzen und auf Basis dessen muss es zu einer Neugründung der EU kommen. Nur Regionen und Staaten, die diesen Schritt wagen, können weiterhin Mitglied der EU – hoffentlich dann, der Europäischen Republik, sein.  Wenn das nicht binnen der nächsten 5-6 Jahre passiert, ist dieses Europa hoffnungslos verloren und wird mit den Nationalstaaten komplett untergehen. Krieg auf Europäischem Boden nicht ausgeschlossen.

Komm auf die Seite der echten Europäer_innen und trag dich für meinen Newsletter ein!

X